22.03.2011

Trier: Steuergelder für Islamisten?

Warum verschweigt Jensen islamistische Tendenzen und die Kosten der Multi-Kultur?

Verehrte Leser, liebe Volksfreunde,
 
bestimmen Katastrophenmeldungen aus aller Welt derzeit die Schlagzeilen, so ist es nur eine Frage der Zeit bis selbstverschuldete Miseren vor unserer Haustür umso stärker in unser Bewusstsein rücken.  Gerade die  drohende Überschuldung Triers wird uns und künftige Generationen schwer belasten. Bis Ende 2011 wird die Schuldenlast auf 726 Millionen Euro anwachsen. Allein die jährliche Zinsbelastung beträgt knapp 20 Millionen Euro.
Während Beerdigungen, Hochzeiten, Parken, Hundehaltung und Übernachtungen in Trier teurer werden, werden Millionen für eine fehlgeleitete Integrationspolitik ausgegeben.  So ergab eine NPD-Anfrage im Stadtrat, dass in Trier zum Stichtag 01.07.2009 sage und schreibe 1358 Ausländer in Trier soziale Leistungen erhalten.  
 
Während nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 20 Personen Leistungen beziehen, so sind es im Rahmen des SGB XII (Sozialhilfe) 389 Personen und im Rahmen des SGB II (ARGE/Grundsicherung für Arbeitssuchende) sogar 949 Ausländer.  
 
Da die Stadt Trier den Geldwert nicht beziffern kann bzw. möchte oder gar in einer aktuellen Anfrage einfach die ausländischen Bezieher von Leistungen nach SGB II nicht mehr erwähnt, muss nun geschätzt werden.
Natürlich wissen wir, dass Kinder weniger erhalten, dafür bekommen Arbeitslose im Schnitt mehr als Hartz-IV-Empfänger. Würden alle 1358 Personen nur den alten Hartz-IV-Satz von monatlich 351 Euro erhalten, so würde sich eine Summe von 476 658 Euro pro Monat und damit pro Jahr 9 719 896 Euro ergeben.
Innerhalb von 10 Jahren ergibt das eine Summe von  97 198 960 Euro. Hinzu kommen Kosten für Kindergeld, Wohngeld, Integrationskurse und nicht zu vergessen der Verwaltungsapparat!

Damit kostet jedes multi-kulturelle Jahrzehnt den Trierer Haushalt 100 Millionen Euro!
Daran sollte man denken, wenn man über kaputte Straßen fährt oder über die Schließung von Kindergärten und Schulen diskutiert wird.
Eine NPD-Anfrage im Stadtrat ergab weiterhin, daß in den Jahren 1994 bis 2008 von der Stadt Trier Leistungen allein nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Höhe von 14.947.751 Euro erbracht wurden. Nach Paragraf 55 Absatz 2 Nummer 6 des Aufenthaltsgesetzes
können Ausländer im Ermessen der Verwaltung ausgewiesen werden, wenn sie für sich, ihre Familienangehörigen oder für  sonstige
Haushaltsangehörige Sozialhilfe in Anspruch nehmen.
Während also den Trieren immer wieder Rechtsvorschriften und wirtschaftliche Zwänge unter die Nase gehalten werden, gelten bei der Einwanderung in das soziale Netz völlig andere Regeln. Nur die NPD fordert in Trier die konsequente Anwendung von Recht und Gesetz und deutsches Geld für deutsche Interessen!

Islamisten in Trier
Die multi-kulturelle Gesellschaft ist nicht nur eine Belastung für den Steuerzahler, sondern auch gefährlich. Am 2.März 2011 ereignete sich auf dem Flughafen Frankfurt/Main eine zeitgeschichtliche Zäsur. Wurden bislang Deutsche nur im Ausland Opfer von islamistischen Terror, wurden nun zum ersten Mal in Deutschland durch einen Anschlag zwei US-Soldaten erschossen und zwei weitere schwer verletzt. Die US-Soldaten wollten zur US-Kriegsbasis  nach Ramstein.  
 
Im Polizeiverhör bekannte sich der Kosovo-Albaner Arid Uka zum Anschlag, weil sich seiner Auffassung nach die USA im Krieg gegen den Islam befinden. Arid Uka lebte und radikalisierte sich im Stadtteil Sossenheim, der einer von vielen multi-kulturellen Brennpunkten in Frankfurt ist.
Solange US-Kriegsbasen in Rheinland-Pfalz sind, wird auch unsere Region in das Visier von Islamisten rücken.

Schon vor dem Anschlag in Frankfurt gab es viele Bürger, denen die Ausbreitung islamistischer Tendenzen in Trier ernsthafte Sorgen bereitet. Die NPD ist nicht grundsätzlich gegen Ausländer oder gar den Islam. Aber staatliche Einwanderungskontrolle und die Bewahrung der deutschen Leitkultur sollten selbstverständlich sein. Sonst könnte der in Thilo Sarrazin´s Buch skizzierte „Alptraum“  Wirklichkeit werden, und die Dome von Mainz und Worms erden im Jahr 2095 zu Moscheen.
 
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht in salafistischen Gruppierungen und ihrer Missionsarbeit „hochgradig radikalisierende Wirkungen bis hin zum gewaltbereiten Dschihadismus“. Einer der bekanntesten Salafisten und damit Vertreter eines strengen Islams, ist der Konvertit Pierre Vogel alias Abu Hamza. Berichten von „welt online“ zufolge soll die Auswertung der Internetspuren belegen, dass der Attentäter von Frankfurt auch Kontakt zu Pierre Vogel gehabt haben soll.
Nach Angaben des Tagesspiegel soll Pierre Vogel in einem Video erklärt haben, der Attentäter habe „auf eine Art entschuldbar gehandelt“, weil er „Angst gehabt hat für seine Geschwister in Afghanistan und Irak“.
Pierre Vogel ist in Trier eigentlich kein Unbekannter. So sollte Pierre Vogel im Rahmen der “Islamwoche Trier” im Juni 2008 im  Hörsaal 5 der Universität Trier einen Vortrag halten.
Doch kurzfristig untersagte die Hochschulleitung die Nutzung universitärer Räumlichkeiten. “Wegen Hinweisen auf Verbreitung verfassungswidriger Inhalte” wurde  die “Islamwoche Trier” nicht genehmigt, wie der scheidende Uni-Präsident Prof. Schwenkmezger per Rundmail damals allen Angehörigen der Hochschule erklärte. Sogar der Trierer AStA als linkslastige Studentenvertretung distanzierte sich seinerzeit von den Veranstaltern. Trotzdem kam Pierre Vogel öfter nach Trier. Als „Überraschungsgast“ hielt Vogel am 3.Oktober 2010 am „Tag der offenen Moschee“ einen Vortrag im Islamischen Kulturzentrum in der Luxemburger Straße.
Weder die Stadtverwaltung, noch der Ausländerbeirat oder gar die „Tägliche Volksverdummung“ haben dazu kritisch Stellung bezogen. Die Möglichkeit der mündlichen Anfrage nutzte ich am 2.Februar 2011, um die Stadtverwaltung zu fragen, inwieweit in Trier islamistische oder sonstige extremistische Bestrebungen von Ausländern der Stadtverwaltung bekannt sind.

Ausgerechnet mit Schreiben vom 3.März 2011 und damit einen Tag nach dem Anschlag in Frankfurt beantwortete der SPD-Oberbürgermeister Klaus Jensen die NPD-Anfrage wie folgt:“ Der Stadtverwaltung liegen solche Erkenntnisse nicht vor.“
Entweder weiß Jensen tatsächlich nicht, was in unserer Stadt passiert oder es sollen aus wahltaktischen Gründen keine unangenehmen Fakten bekannt werden. Fraglich ist auch, inwieweit der Steuerzahler den Lebensunterhalt von ausländischen Islamisten in Trier finanziert.
Um weitere Belastungen für die deutsche Bevölkerung zu vermeiden, fordert die NPD-Trier die Ausweisung gewaltbereiter Islamisten und den Abzug der US-Streitkräfte!

Safet Babic,
Stadtrat der NPD in Trier