23.03.2011

Zukunft durch Heimat

Nach Auffassung der NPD muß die Forderung „Der Schutz von Volk und Heimat muß wieder zur zentralen Aufgabe der Politik werden“ Verfassungsrang erhalten. Deshalb fordert die NPD, in die Landesverfassung einen Artikel einzufügen, in dem sich das Land Rheinland-Pfalz zur Vielfalt seiner gewachsenen Regionen und zum Schutz ihrer Eigenheiten bekennt.

Kommunen stärken
Ein Beitrag zur Stärkung der Binnenwirtschaft und damit des ländlichen Raums wäre auch die Neuausrichtung des kommunalen Finanzausgleichs. Dieser darf nicht nach Ist-Ausgaben der ohnehin meist finanziell gebeutelten Kommunen berechnet werden, sondern an den Soll-Ausgaben. Das dadurch vorhandene Geld würde direkt dazu beitragen, den Investitionsstau abzubauen und die Attraktivität des ländlichen Raums zu erhöhen. Nicht aus dem ,,fernen” Mainz darf über kommunale Investitionen entschieden werden. Durch eine gerechte Verteilung des Steueraufkommens zugunsten der Gebietskörperschaften wird eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung erreicht.
Während also auf der einen Seite dem Bevölkerungsrückgang von Deutschen passiv zugeschaut wird, steht auf der anderen Seite ein geradezu hektisches Vorgehen, wenn es darum geht, die Verwaltungs- und Gebietsstrukturen dem „Wandel“ anzupassen.

Wir Nationaldemokraten lehnen eine wie auch immer geartete Gebietsreform und damit einen weiterführenden Identitätsverlust unserer Heimat strikt ab. Nicht nur, daß wir das Recht der Kommunen auf kommunale Selbstverwaltung stärken wollen; wir sehen am Beispiel anderer Bundesländer, daß Gebietsreformen kein Geld sparen – ganz im Gegenteil – und auch zunehmend  unregierbar und bürgerferner werden. Identität und Selbstbestimmung sind die Eckpfeiler eines nationaldemokratischen Gemeindewesens. Alle Dörfer und Gemeinden unserer Heimat, die meist schon seit vielen Jahrhunderten existieren, sind es wert, geschützt zu werden. Durch die Vielzahl kleiner Dorfgemeinschaften wurde unsere Heimat geprägt und viele Traditionen konnten so erhalten werden.
Nur durch den Erhalt der kommunalen Selbstbestimmung der Gemeinden kann auch die regionale Identität gewahrt bleiben. Die Entscheidungen über die Belange einer Gemeinde dürfen nicht durch Ortsfremde gefällt werden!
Wenn es nach den bisherigen Gebietsreformen überhaupt strukturelle Veränderungen geben soll, dann sollte nach unserem Dafürhalten in jedem Fall eine Befragung aller betroffenen Bürger stattfinden. Derartige Entscheidungen dürfen nicht allein dem Landtag oder den kommunalen Räten überlassen bleiben. Daher sind Zwangsfusionen im Rahmen der geplanten Verbandsgemeindereform für die NPD in Rheinland-Pfalz nicht akzeptabel.
 
Ländliche Regionen fördern
Im Rahmen nationaldemokratischer Grundvorstellungen nimmt der ländliche Raum die zentrale Rolle innerhalb der Siedlungs- und Raumstruktur in Rheinland-Pfalz ein. Deshalb fordert die NPD, den ländlichen Raum und die darin befindlichen Gemeinden in einem eigenständigen Entwicklungsplan zu erfassen. Eine „Leuchtturmpolitik“ zugunsten der größeren Städte lehnen wir ab. Die NPD richtet sich
gegen die Zersiedlungstendenzen in vielen Dörfern und Gemeinden, die teilweise zum Zusammenwachsen vorher eigenständiger Ortschaften führen. Sowohl Gewerbegebiete als auch Wohnsiedlungen müssen im Rahmen bestehender Siedlungsgrenzen ausgewiesen werden! Die NPD lehnt eine ungezügelte Ausweisung von Flächen für neue Eigenheimsiedlungen auf der „Grünen Wiese“ ab, da derartige „Neubausiedlungen“ oftmals mit einer sozialen Entmischung bestehender Dorfstrukturen einhergehen. Die NPD setzt sich für die Ausweisung von Wohn-Gewerbe-Mischgebieten anstatt reiner Wohngebiete in den Flächennutzungsplänen der Dörfer und Gemeinden
ein.  Auch in bisherigen reinen Wohngebieten soll es erlaubt sein, kleine, nicht-störende landwirtschaftliche sowie handwerkliche Betriebsstrukturen aufzubauen, um so einerseits die Bindung der Bevölkerung an die heimische Scholle wieder zu beleben und andererseits auch in bereits gebauten neuen Eigenheimsiedlungen die Entwicklung hin zu einer gesunden Mischung aus Wohnen und Arbeiten zu ermöglichen, wie sie traditionell auf dem Land zu finden ist.Die NPD setzt sich für die verstärkte Errichtung von Dorfgemeinschaftszentren ein. Diese sollen als generationenübergreifende Begegnungsstätten zu einer Wiederbelebung ländlicher Traditionen beitragen. Dazu sollen
in den Gemeinschaftszentren sowohl die örtlichen Vereine integriert werden, aber auch Möglichkeiten für Jugend- und Seniorentreffpunkte geschaffen werden.

Wohnungen für das Volk
Der Ausverkauf deutschen Volkseigentums ist zu stoppen.
Im sozialpolitischen Bereich spricht sich die NPD besonders gegen den Verkauf kommunaler Wohnungsbestände aus.
Die defizitären Unternehmen sind zum einen durch Vorsorgemaßnahmen und strengere Kontrollprinzipien sowie durch staatliche Beihilfen und Genossenschaftsgründungen vor dem Verkauf zu bewahren. Mietpreise müssen für Familien aus Einkommensschichten bezahlbar sein!

Gemeinschaft stärken - Vereine fördern
Heimatpolitik bedeutet auch, das gemeinschaftliche Leben zu fördern. Daher tritt die NPD konsequent für eine höhere Mittelzuweisung für freiwillige Leistungen an die Kommunen ein, die dann wieder Vereinen und karitativen Projekten zugute kommen muss. Die Mittel müssen zweckgebunden ausgereicht werden, so dass mit ihnen keine Haushaltslöcher in den Kommunen gestopft werden können. Die Ehrenamtsförderung und insbesondere der Ehrenamtspreis müssen einer Prioritätensetzung unterworfen sein. Politische Initiativen jedweder Art sollen keiner Förderung mehr unterliegen. Prioritäten sind nach  nationaldemokratischer Auffassung Kinder- und Jugendarbeit,
Sportförderung, Tierschutz, die Tafeln und Seniorenarbeit.

Unser Kulturerbe bewahren
Die Kulturförderung ist grundsätzlich zu überarbeiten.
Ziel muß auch hier die Vermittlung von  gemeinschaftsfördernden und stärkenden Werten sowie eines gesunden National- und damit Zusammengehörigkeitsgefühl sein.
Gerade in Rheinland-Pfalz sollte die Bewahrung des nationalen Kulturerbes oberste Priorität erlangen. Die Vermittlung deutscher Kultur und Sprache, Volksweisen und volksnahe Aufführungen von Werken deutscher Klassiker sollen gerade der Jugend  ihr kulturelles Erbe bewusst
machen. Die steuerlich subventionierten Experimente und choreographischen Exzesse entwurzelter Intendanten sind zu beenden. Es ist dafür zu sorgen, die Einspielquoten der Theater zu erhöhen. Museen und Denkmäler müssen erhalten werden. Gerade den Landesmedien kommt eine wichtige kulturpolitische Stellung zu. Nach französischem Vorbild  müssen deutsche Nachwuchskünstler durch Deutsch-Quoten im Südwestrundfunk unterstützt werden.

Dörthe Armstroff
Spitzenkandidatin der NPD Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2011