Familie Ist alles - alles für die Familie

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Trotz nebulöser Worthülsen der Landesregierung ist Rheinland-Pfalz kein familienfreundliches Land. Armut, soziale Unsicherheit und Kinderfeindlichkeit dominieren den Alltag. Wir begreifen die Familie als kleinste Zelle der Gemeinschaft. Deshalb sind Familien wieder zum Dreh- und Angelpunkt allen staatlichen Handelns zu machen.
Das Geld muß direkt den Familien zugute kommen. Familienpolitik muß nach unserem Verständnis wieder zur Bevölkerungspolitik werden. Ziel muß sein, die demographische Katastrophe zu stoppen, Geburten zu fördern und die Familie wieder als das erstrebenswerte Modell menschlichen Zusammenlebens zu etablieren.

Die Statistiken sprechen nämlich eine eindeutige Sprache:
Dramatischer Rückgang der deutschen Bevölkerung, konstant hohe Zahlen an Abtreibungen und Anstieg der Einpersonenhaushalte. Zunächst muss jedoch das herrschende Familienbild verändert werden. Frauenbefreiung heißt nicht Kinderlosigkeit oder Fremdbetreuung! Die Krise der deutschen Familie ist auch eine geistige Krise. Ein schrankenloser Individualismus sowie die Ökonomisierung der Gesellschaft sind die wesentlichen Ursachen für die Krise der Familien. Für die Überwindung dieser Krise benötigen wir heute ein neues Gemeinschaftsgefühl und ein neues Gemeinschaftsbewußtsein. Nur dort, wo es eine lebendige Vorstellung von der Notwendigkeit einer Gemeinschaft gibt, kann es Verantwortungsbewusstsein, Geborgenheit und Solidarität geben. Gendermainstreaming wird von der NPD als zielgerichtete Maßnahme zur Zerstörung organisch gewachsener Beziehungen abgelehnt.

Müttergehalt statt unfreiheit
Die Ökonomisierung der Gesellschaft hat Zwänge geschaffen, die den Voraussetzungen für die Gründung einer Familie und für den Bestand der Ehe entgegenstehen. Berufstätigkeit der Frau und Kinderlosigkeit sind dabei keine „freien Entscheidungen“, sondern entsprechen den Zwängen einer kapitalistischen Gesellschaft, die das Rollenbild der „berufstätigen Frau“ prägt, um über eine hohe Zahl von potentiellen Arbeitnehmern zu verfügen und damit die Lohnkosten so niedrig wie möglich zu halten. Sind die Löhne erst einmal so niedrig, daß davon eine Familie nicht mehr ihre Existenz bestreiten kann, dann unterliegt auch die Frau dem Zwang der Berufstätigkeit – und nicht etwa der Wahlfreiheit, wie es immer wieder von den Systemparteien behauptet wird.
Von den Herrschenden in Berlin wird die Einführung des Elterngeldes als Offensive des Familienministeriums gefeiert. Tatsächlich ist das Elterngeld aber eine Mogelpackung, ein vergiftetes Geschenk: Gerade sozial schwächer gestellte Eltern, Alleinerziehende und sehr junge Eltern werden mit dem Elterngeld abgestraft. In Wirklichkeit wird die Berufstätigkeit der Mutter statt die Mutterschaft als solche gefördert. Das Elterngeld bedeutet tatsächlich weniger statt mehr Familie. Mit der Einführung des Elterngeldes wird klar: Allein die Berufstätigkeit der Frau soll gefördert werden. Mehr Kinder wird es deshalb in Deutschland nicht geben – aber genau dies ist doch der tiefere Sinn der Familie!

RNF Ring Nationaler Frauen
Der ring Nationaler Frauen (RNF) befaßt sich besonders mit Frauen- und Familienpolitik.
Besuchen sie uns unter www.ring-nationaler-frauen.de

Eine moderne Familienpolitik muß Müttern und Kindern Zeit und Raum zur gesunden Entwicklung geben. Es liegt im Interesse der Kinder, daß Müttern die Wahlmöglichkeit gegeben wird, ihre Kinder selbst zu erziehen und nicht durch Fremde in Kindertagesstätten erziehen zu lassen. Die NPD setzt sich daher dafür ein, daß die Kosten für einen Krippen- bzw. Kindergartenplatz von ca. 1.000 Euro im Monat direkt den Familien zugute kommen. Die NPD fordert deshalb ein sozialversicherungspflichtiges Müttergehalt von 1.000 Euro netto für deutsche Mütter. Für das erste Kind sollen 1.000 Euro und für jedes weitere Kind 500 Euro als Müttergehalt gezahlt werden. Beide Beträge verstehen sich als Netto-Auszahlungsbetrag. Das Müttergehalt soll steuer- und abgabenpflichtig sein, damit auch ein Renten- und Krankenversicherungsanspruch gewährleistet ist.
Auch Alleinerziehende sollen ein Müttergehalt erhalten. Das Müttergehalt sollen nur deutsche Eltern bekommen, um keine weiteren Zuwanderungs- und Aufenthaltsanreize für Ausländer zu schaffen.

Ehe fördern- Erziehungsleistung honorieren
Wir fordern die Einführung eines zinsfreien Ehekredits in Höhe von 10.000 Euro. Diesen verstehen wir auch als Beitrag zur Konjunktur. Die Schranken in der Sozialgesetzgebung, die die Wiedereinführung des Kredites bisher unmöglich gemacht haben, sind entweder per Bundesratsinitiative zu beseitigen oder aber durch die Landesregierung entsprechend abzufedern.

Kinderbetreuung
Eltern müssen durch finanzielle Zuwendungen und eine funktionierende Betreuungsstruktur das Gefühl bekommen, daß sie vom Staat und der Gemeinschaft nicht allein gelassen werden. Das schafft Sicherheit und Perspektive.
Es ist Aufgabe des Staates, durch planvolles und zielgerichtetes Einwirken auf die Familien diese wieder in die Lage zu versetzen, ihren Aufgaben gerecht werden zu können. Die Familienpolitik wird damit zur Gesamtheit aller Maßnahmen, durch die die Größe und Struktur der Bevölkerung beeinflußt wird. Dabei liegt es auf der Hand, daß ein funktionierender Sozialstaat ohne eine intakte Solidargemeinschaft des Volkes (Volksgemeinschaft !) nicht machbar ist. In Rheinland-Pfalz besteht hier deutlicher Reformbedarf. Die gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüssel müssen geändert werden. Die Überforderung von Erziehern, Hortnern oder auch Lehrern muß ein Ende haben.

Die NPD fordert daher:

Ein Begrüßungsgeld für Neugeborene
für unter Dreijährige einen Betreuungsschlüssel von 1:5.
für über Dreijährige einen Betreuungsschlüssel von 1:8.

Heim- und Pflegewesen
Alten- und Pflegeheime sind, soweit sie sich überhaupt noch in öffentlicher Hand befinden, unbedingt in staatlicher Hand zu halten. Nur so kann den negativen Folgen durch die Profitorientierung im privatwirtschaftlichen Bereich - wie Personalabbau, Qualitätsminderung etc. - wirksam begegnet werden. Die Skandale und zu Tage getretenen Missstände in Pflegeheimen sind eine direkte Folge der Kommerzialisierung unseres Gesundheitswesens.
Entschlackung und Kosteneinsparungen dürfen nicht zulasten von pflegebedürftigen Menschen durchgeführt werden.
Überdies sind Maßnahmen zur Förderung von sogenannten Mehrgenerationenhäusern zu erarbeiten. Solche Handlungsfelder sind nicht den finanziell gebeutelten Kommunen allein zu überlassen.