Aktuelles
31.01.2011
Werbefilm zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt
Werbefilm zur Landtagswahl Sachsen-AnhaltZur Landtagswahl 2011 thematisiert die NPD-Sachsen-Anhalt die Abwanderung und die hohe Zahl an Menschen, täglich die in die (westlichen) Nachbarbundesländer pendeln müßen, weil sie daheim keine Arbeit finden. Sehen Sie sich das Video an und hinterlassen Sie einen Kommentar! Werbefilm zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt ...
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Volkszählung: „Gespräche mit Bürgern“ gesetzwidrig?!
Schleswig-Holstein: Bisher rund ein Dutzend nationale Aktivisten in der Bewerbungsphase In schleswig-holsteinischen Politikerkreisen liegen offenbar die Nerven blank. In einem Beißreflex erklärt das Kieler Innenministerium Gespräche mit Bürgern für illegal. Nein, das ist kein Aprilscherz, sondern genau so einer Pressemitteilung der Deutschen Presseagentur (dpa) zu entnehmen. „Auf ihrer Internetseite fordert die rechtsextreme Partei Aktivisten auf, die Volkszählung dazu zu nutzen, in der Nachbarschaft Flugblätter zu verteilen und mit anderen ‚ins Gespräch zu kommen.‘ Das sei gesetzwidrig und verstoße gegen den Grundsatz der unparteilichen Ausübung…“ heißt es unter anderem im Netzportal der Tageszeitung „Welt“. Der Urheber dieses Zitats hätte in der DDR bestimmt Karriere gemacht. Und die Peinlichkeit geht noch weiter: Das Ministerium möchte nun am liebsten sämtliche Volkszähler des Landes durch Angehörige des Öffentlichen Dienstes ersetzen lassen. Eine abenteuerliche Idee, denn es werden buchstäblich tausende von ...
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Matthias Heyder: Aufruf zur Wahlkampfhilfe
Matthias Heyder, Spitzenkandidat der NPD zur Landtagswahl am 20.3.2011 in Sachsen-Anhalt, wandte sich nunmmehr an die Bürger des Landes und bat um Unterstützung des Wahlkampfes für die soziale Heimatpartei, NPD - Die Volksunion. Matthias Heyder, Spitzenkandidat der NPD zur Landtagswahl am 20.3.2011 in Sachsen-Anhalt, wandte sich nunmmehr an die Bürger des Landes und bat um Unterstützung des Wahlkampfes für die soziale Heimatpartei, NPD - Die Volksunion. Nur wenn die ruinöse Politik von CDU/LINKE/SPD/FDP/GRÜNE auf Bundes- und Landesebene beendet wird, erfährt unsere Heimat, erfahren die Menschen eine lebenswerte Zukunft. Matthias Heyder: Aufruf zur Wahlkampfhilfe ...
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Terminhinweis: Bürgerversammlung mit Diskussion in Völklingen-Wehrden
Terminhinweis: Bürgerversammlung mit Diskussion in Völklingen-Wehrden Völklingen Die NPD-Fraktion im Stadtrat Völklingen führt am 31. Januar 2011 eine Bürgerversammlung mit Diskussion in der Kulturhalle Wehrden durch. Einlass ist ab 18.00 Uhr, Beginn 19.00 Uhr. Durch den derzeit bestehenden Minarett-Streit wird dieses sicher auch Hauptthema des Abends sein. Aber auch andere Themen werden angesprochen und zur Diskussion gestellt. Alle Bürger sind herzlich eingeladen. Eingeladen sind u.a.: - Klaus Lorig, Oberbürgermeister der Stadt Völklingen - Sevim Tasci, Integrationsbeauftragte der Stadt Völklingen und Mitglied im Landesvorstand der CDU Saar - Helmut Albert, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz im Saarland - Ein Vertreter der türkisch-islamischen Gemeinde in Wehrden - Die Vorsitzenden der Fraktionen im Stadtrat Völklingen. Nach einer Einführung in die Themen und der Stellungnahme unserer Gäste haben die Bürger ausreichend Gelegenheit, Fragen zu den einzelnen Themen zu stellen. Nach der Veranstaltung bleibt ausreichend Zeit, um ...
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Leiharbeit als neue Ausbeutungsform
Jürgen Gansel, MdL Ein Gerechtigkeitsgebot: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit Die Bundesregierung feiert sich für sinkende Arbeitslosenzahlen und schwadroniert schon von nahender Vollbeschäftigung. Abgesehen von einer gewissen Arbeitsmarkterholung durch den demographischen Niedergang fußen die gesunkenen Arbeitslosenzahlen auf statistischer Verschleierung durch die massenhafte Ausbreitung neuer Ausbeutungsformen. Es ist allgemein bekannt, daß die regierungsamtlichen Zahlen nicht annähernd das wahre Ausmaß der Arbeitslosigkeit widerspiegeln. Denn seit der „Arbeitsmarktreform“ der Schröder-Regierung werden Ein-Euro-Jobber, Frührentner, Umschüler und Menschen in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gar nicht mehr Erwerbslose gezählt. Schöngerechnet wird die Arbeitslosenstatistik zudem durch vielfältige Formen prekärer, d.h. befristeter, unsicherer und gering bezahlter Beschäftigung. Dazu gehören neben Teilzeit-Beschäftigten, die lieber Vollzeit arbeiten würden, die Zeitarbeiter, die um eine ordentlich bezahlte Festanstellung geprellt werden. Über die ...
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Zukünftiger Fraktionsvorsitzender der NPD Sachsen-Anhalt zu Besuch im Schweriner Landtag
Fraktion MV Der Spitzenkandidat der NPD zur Landtagswahl am 20. März 2011 in Sachsen-Anhalt, Matthias Heyder, konnte jetzt zu einem zweitägigen Besuch der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag begrüßt werden. Matthias Heyder nutzte dabei die Gelegenheit, die aktuellen Debatten der laufenden Plenarsitzung mitzuverfolgen und zeigte sich erstaunt über die Verhaltensweisen der politischen Gegner in der Diskussion mit der NPD: „Ich bin ja persönlich noch nicht von dieser Art der politischen Auseinandersetzung betroffen, aber man kann ja streckenweise nur den Kopf schütteln, wie sich Landespolitiker von CDU bis Linke im Umgang mit der NPD schwertun. Gerade auch die Landtagspräsidentin macht eher einen hilflosen, denn einen souveränen Eindruck. Was ich hier gesehen und gehört habe, ist wahrlich eine gute Vorbereitung auf die Arbeit im Magdeburger Landtag.“ Der Vorsitzende der Schweriner Landtagsfraktion, Udo Pastörs, kündigte an, die neue Fraktion in Sachsen-Anhalt zu unterstützen: „Die bestehende politische Frontlinie Dresden-Schwerin wird durch einen weiteren ...
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Die Verschmelzung von NPD und DVU hat stattgefunden!
Pressemitteilung Berlin - Die Entscheidung des Landgerichtes München wird den Verschmelzungsprozeß der NPD mit der DVU nicht aufhalten. Mit der Verschmelzung der beiden größten und ältesten nationalen Parteien in Deutschland wird dem Wunsch der überwältigenden Mehrheit der an der Urabstimmung teilnehmenden Mitglieder beider Parteien entsprochen. Die Verschmelzung wurde vorher auch mit überwältigender Mehrheit der Parteitage der NPD in Hohenmölsen und der DVU in Kirchheim beschlossen. Das Zusammengehen von DVU und NPD dient dem Ziel, die politische Handlungsfähigkeit der nationale Opposition deutlich zu stärken. Insofern ist die Verschmelzung in erster Linie ein politischer Prozeß, der juristisch sauber begleitet wurde und wird. Die Verschmelzung erfolgte nach den Bestimmungen des Parteiengesetzes, des Bürgerlichen Gesetzbuches und der Satzungen beider Parteien. Wer das Zusammengehen verhindern will, muß sich den Vorwurf gefallen lassen, eine starke nationale Opposition in Deutschland zu verhindern. Der Leiter der NPD-Rechtsabteilung, Frank Schwerdt, ...
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NPD-Fraktion Treptow-Köpenick: Schluß mit dem Schuldkult in der BVV
Kommunalpolitik NPD fordert Abwahl der Bezirksbürgermeisterin Berlin - Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin erklärt die NPD-Fraktion, daß sie den Vortrag von Frau Dr. Glauning von der „Stiftung Topografie des Terrors“ anläßlich des sogenannten „Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus“ nicht über sich ergehen lassen wird. Die NPD-Fraktion wird erst mit Eintritt in die Tagesordnung an der 47. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung teilnehmen. Die NPD-Fraktion protestiert damit gegen den einseitig antideutschen Schuldkult der etablierten „Block-Parteien“ im Rathaus. Unsere Initiativen, den Opfern sowjetischer Gewaltherrschaft, den Opfern des alliierten Bombenterrors oder den gefallenen Bundeswehrsoldaten zu gedenken, wurden alle abgelehnt. Daher wird die NPD erst an Gedenkveranstaltungen teilnehmen, wenn allen Opfern unseres Volkes gedacht wird. Die NPD-Fraktion beantragt die Abwahl der Bezirksbürgermeisterin, Frau Gabriele Schöttler. Dieser Abwahlantrag wurde nötig, nachdem auf der 46. Sitzung der ...
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BW: NPD fast flächendeckend auf dem Stimmzettel!
Baden-Württemberg (Stuttgart) Die NPD-Landeswahlkampfleitung meldet den Vollzug der erfolgreichen Unterschrifteneinreichung von mindestens 150 Unterstützer(innen) für 69 Wahlkreise. Somit wird die NPD außer in der Touristenstadt Heidelberg überall als “Stimme des Volkes” auf dem Stimmzettel erscheinen. In den letzten Tagen mußte noch in zahlreichen Wahlkreisen aufgrund von Doppelunterzeichnungen für NPD und REP (der Bürger macht da keinen Unterschied und versteht oft nicht, warum die REP sich nicht der NPD anschließen) nachgesammelt werden. Dies ist der Grund, warum keine Sammler mehr für Heidelberg eingesetzt werden konnten, was aber für das NPD-Ergebnis bei der Landtagswahl irrelevant sein wird. Insgesamt haben mehr als 11.000 Baden-Württemberger mit Anschrift und Geburtsdatum ihre Unterstützung zugesichert, was auf eine stark gesteigerte Akzeptanz der Nationaldemokraten hindeutet. Bei der letzten Wahl konnten lediglich 52 Wahlkreise erfolgreich mit Kandidaten und den dazugehörigen Unterstützungsunterschriften besetzt werden, was zu einem mageren Ergebnis von nur ...
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Online-Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz - Werden nun verstärkt Oppositionelle ins Fadenkreuz genommen?
Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 26.01.2011 das neue Polizeigesetz einstimmig verabschiedet. Es sieht unter anderem vor, die so genannte Online-Durchsuchung in Rheinland-Pfalz zu erlauben. Damit darf die Polizei nun Computer von Verdächtigen online durchsuchen, wenn das Leben eines Menschen bedroht ist oder bei Terrorgefahr. Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) äußerte sich wie folgt: „Mit dem Gesetz ist es gelungen, einen Kompromiss zwischen Sicherheitsbedürfnissen und den Freiheitsrechten der Bürger zu finden. … Mit einem Orwellschen Überwachungsstaat hat das gar nichts zu tun". Nach dem Freistaat Bayern ist Rheinland-Pfalz erst das zweite Bundesland, das eine rechtliche Regelung für die Online-Durchsuchung verabschiedet. Zudem darf nun auch die Polizei verschlüsselte Telefonate im Internet überwachen, wenn ein Richter das anordnet. Auch darf die Polizei nach richterlicher Anordnung in besonderen Gefahrenlagen den Mobilfunk unterbrechen, etwa um das Fernzünden von Bomben durch Handys zu verhindern. Es gilt abzuwarten, in wie weit diese neuen Regelungen gegen politisch Andersdenkende – vor ...
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Zurückschlagen statt verzagen: NPD kandidiert auch im Wahlkreis Trier
Als politische Reaktion auf das Skandalurteil gegen das NPD-Stadtratsmitglied Safet Babic wurde am geschichtsträchtigen 27.Januar 2010 zum ersten Mal in der Stadtgeschichte im Trierer Rathaus ein NPD-Wahlvorschlag für die Landtagswahlwahl eingereicht. Als Direktkandidat für den Wahlkreis Trier wurde Safet Babic von der Basis einstimmig gewählt. Dem Wahlvorschlag sind auch 125 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgern beigefügt. Wie aus Funk und Fernsehen hinlänglich bekannt steht Babic für einen kompromisslosen Politikstil zum Wohle des Volkes und Schlagfertigkeit im politischen Diskurs. Folgerichtig steht das Motto des Wahlkampfes unter dem Motto: Zurückschlagen statt verzagen! Inhaltlich wird der NPD-Landtagswahlkampf die neue soziale Frage, Familienförderung und die Bewahrung organisch gewachsener Strukturen aufgreifen. Einen persönlich hohen Stellenwert hat für Babic insbesondere die Thematisierung der Doppelmoral der SPD-Landesregierung : „Täglich versuchen Schule und Fernsehen der Jugend wegen der deutschen Vergangenheit Schuldkomplexe aufzuzwingen, während gleichzeitig ...
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